Das nordrhein-westfälische Schulministerium hat den Entwurf eines Belastungsausgleichsgesetzes zur Einführung der ABC-Klassen vorgelegt. Gleichzeitig wurde das Beteiligungsverfahren mit den kommunalen Spitzenverbänden eingeleitet.
Nach Angaben des Ministeriums soll das Gesetz sicherstellen, dass die wesentlichen Kosten übernommen werden, die den Kommunen durch die Einführung der ABC-Klassen entstehen. Die Landesregierung verweist dabei auf das Konnexitätsprinzip.
Schulministerin Dorothee Feller erklärte, mit den ABC-Klassen solle die frühe Förderung gestärkt und die Startchancen von Kindern verbessert werden. Für die Kommunen soll das Gesetz Verlässlichkeit bei den finanziellen Folgen schaffen.
Ministerium für Schule und Bildung Nordrhein-Westfalen, Quelle: https://www.schulministerium.nrw/presse/pressemitteilungen/land-regelt-kostenuebernahme-fuer-abc-klassen-entwurf-fuer
